Wahlprüfsteine zur Landtagswahl 2026
Kurz vor der Landtagswahl hat der Landesmusikverband Baden-Württemberg die im Parlament vertretenen Fraktionen um klare Antworten gebeten. In den Wahlprüfsteinen geht es um den kulturpolitischen Stellenwert der Amateurmusik, um Unterstützung für Vereine in Zeiten wachsender gesellschaftlicher Aufgaben, um eine gerechtere Förderung im Vergleich zum Sport und um die Frage, wie Schulen und Vereine angesichts des kommenden Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung künftig besser zusammenarbeiten können.
Der LMV richtete an alle fünf im Landtag vertretenen Fraktionen die folgenden vier Fragen. Im Folgenden geben wir die Antworten der vier Fraktionen wieder, die geantwortet haben.
Welchen Stellenwert nimmt die Amateurmusik in Ihrem kulturpolitischen Verständnis ein und in welchen parlamentarischen Initiativen fand dieser in der zu Ende gehenden Legislaturperiode seinen Ausdruck?
GRÜNE: Einen sehr hohen Stellenwert! In den Vereinen vor Ort werden Brücken gebaut. An Orten wie diesen entsteht Gemeinschaft – in diesen Zeiten so elementar wichtig und Basis für unsere freie demokratische Gesellschaft.
Ausdruck verliehen haben wir diesem Stellenwert unter anderem in der Neuausrichtung der Breitenkulturförderung: Gemeinsam mit den Verbänden hat die grün-geführte Landesregierung die Probenpauschale erhöht und ausgeweitet. Im Bereich Popmusik hat die grün-geführte Landesregierung mit „Popländ“ eine neue Förderung ermöglicht, ebenfalls in enger Zusammenarbeit mit der Szene und Verbandsvertreter:innen. Highlights waren sicherlich die Eröffnung der Musikakademie des Bundes deutscher Blasmusikverbände (BDB) in Staufen sowie des Musikzentrums Baden-Württemberg in Plochingen.
Zu Beginn der Legislaturperiode bestimmte noch die Corona-Pandemie die Kulturpolitik. Sie führte uns allen eindrücklich vor Augen, welche zentrale Rolle Musik im gesellschaftlichen Leben spielt – und welche Folgen es hat, wenn sie nicht ausgeübt werden kann. Umso wichtiger war es, schnell und unbürokratisch zu unterstützen. Neben Soforthilfen für Vereine konnten wir ein Investitionsprogramm auflegen, von dem über 80 Vereine und Verbände der Amateurmusik und des Amateurtheaters mit rund 2,5 Millionen Euro profitierten.
Nachhaltigkeit und Klimaschutz sind für uns Leitlinien in der Kulturförderung. Baden-Württemberg hat mit dem CO2-Rechner im Bereich „Green Culture“ eine bundesweite Vorreiterrolle übernommen und unterstützt zudem Programme wie „Create for Culture“ und Fortbildungsangebote für Vereinsfunktionär:innen, die beispielsweise gezielt digitale Kompetenzen im Ehrenamt fördern. Wir wollen Vereine auch zukünftig weiter unterstützen. Sie sind wichtige Multiplikator:innen und Vorbilder im Kulturbereich.
CDU: Die Vereine und Ensembles der Amateurmusik sind ein zentraler Bestandteil unserer kulturellen Identität. Sie schaffen gesellschaftlichen Zusammenhalt, fördern kulturelle Bildung und ehrenamtliches Engagement. In Baden-Württemberg wirken Spitze und Breite wie in keinem anderen Bundesland zusammen. Als CDU-Landtagsfraktion haben wir Programme initiiert, um Vereine während und nach Corona zu stärken. Dazu zählt insbesondere die Erhöhung und Überführung der Chorleiter- und Dirigentenpauschale in eine Probenpauschale mit dauerhaft zusätzlich 3,1 Mio. Euro. Damit richtet sich die Förderung an aktive Ensembles statt an die Anzahl der Vereine, was vor allem Vereine mit mehreren Gruppen stärkt. Wir unterstützen auch die Landesverbände, damit sie ihre Mitgliedsvereine bestens fördern können.
SPD: Die Amateurmusik ist ein unverzichtbarer Bestandteil der Kulturlandschaft. Sie stärkt musikalische Bildung, gesellschaftlichen Zusammenhalt und den ländlichen Raum. Aus diesem Grund hat die SPD in der letzten Haushaltsdebatte im Landtag den Antrag gestellt, die Kürzung der Mittel für die Amateurmusik zurückzunehmen. Zudem haben wir vorgeschlagen, eine Rahmenvereinbarung aufzusetzen, um Vereine der Breitenkultur bei den Kosten für GEMA-Gebühren finanziell zu unterstützen. Grüne und CDU haben diese Anträge abgelehnt.
FDP: Die Amateurmusik nimmt in unserem kulturpolitischen Verständnis einen herausragenden Stellenwert ein. Chöre, Orchester und Musikvereine prägen das kulturelle Leben in Stadt und Land und fördern soziale Integration sowie kulturelle Teilhabe. Besonders in ländlichen Regionen stiften sie Gemeinschaft und identitätsstiftende Kultur. Deshalb haben wir uns dafür eingesetzt, die Amateurmusik in kommunale Kulturentwicklungsprozesse einzubinden und ihren strukturellen Beitrag dauerhaft zu verankern. Zudem engagierten wir uns für die Entlastung der Vereine bei Bürokratie und GEMA-Gebühren. Die Amateurmusik ist für uns unverzichtbare Breitenkultur – gelebte kulturelle Praxis und wichtiger Teil der Bildungs- und Ehrenamtslandschaft.
Nach Aussage aller Fraktionen im Landtag von Baden-Württemberg erfüllt die Amateurmusik für die Bildung der Menschen und für das gesellschaftliche Miteinander eine wichtige Aufgabe. Welche Maßnahmen plant Ihre Fraktion für die kommende Legislaturperiode, um die Erledigung dieser Aufgaben, gerade auch durch die Amateurmusikvereine, zu unterstützen, damit Baden-Württemberg auch in Zukunft das Musikland Nr. 1 bleibt?
GRÜNE: Wir setzen uns entschieden dafür ein, musikpädagogische Impulse bereits in der frühen Bildung zu fördern und die Ganztagsangebote im schulischen und außerschulischen Bereich stärker mit musikalischer Breitenkultur zu verknüpfen. Musik soll für Kinder und Jugendliche zugänglich sein, denn sie ist ein wichtiger Schlüssel für Bildung, Persönlichkeitsentwicklung und gesellschaftliches Miteinander.
Gleichzeitig ist es uns wichtig, die Vielfalt der Musikrichtungen in Baden-Württemberg zu stärken – von Blasmusik und Volksmusik über Pop bis hin zur klassischen Musik. Die enge Verbindung von Breiten- und Klassikkultur sehen wir als entscheidend an, um das Musikland Nummer 1 lebendig zu halten und weiterzuentwickeln.
Zur nachhaltigen Unterstützung der Amateurmusik wollen wir die Infrastruktur weiter ausbauen. Dazu gehören Förderprogramme für Proberäume, Musikschulen und musikpädagogische Einrichtungen.
Und weil wir in Baden-Württemberg Weihnachtsmärkte, Vereinsfeste, Musik und Kultur lieben, wollen wir zukünftig Vereine noch gezielter und breiter bei der GEMA entlasten und damit die Vereinsarbeit erleichtern und Planungssicherheit bieten.
Zusätzlich möchten wir Fortbildungsangebote für Vereinsfunktionär:innen ausbauen und die Digitalisierung der Vereinsarbeit vorantreiben, um das ehrenamtliche Engagement zu unterstützen und attraktiv zu halten.
CDU: Die wichtigste Aufgabe wird noch stärker die Nachwuchs- und Fachkräftegewinnung sein, um auch in Zukunft hochwertigen Unterricht anbieten zu können. Im schulischen Kontext haben wir die institutionelle Zusammenarbeit von Musikgymnasien mit den Hochschulen, ein Pre-College-Programm der Musikschulen, Kurse für die Mittel- und Oberstufe sowie die Auszeichnung als Musikbetonte Grundschule auf den Weg gebracht. Denn wir setzen auf das zielgerichtete Zusammenwirken von Amateurmusik, Schulen und Musikschulen. Wir wollen, dass so jedes Kind in Baden-Württemberg die Chance bekommt, im Chor zu singen oder ein Instrument zu erlernen.
SPD: Wir werden die Breitenkultur und die Amateurmusik insbesondere im ländlichen Raum fördern, um Dorfzentren wiederzubeleben und Gemeinschaft zu stärken. Zudem werden wir die Kürzungen der Mittel zur Förderung der Amateurmusik zurücknehmen und eine Vereinbarung zur pauschalen Übernahme der GEMA-Gebühren für ehrenamtlich geführte Vereine schaffen. Darüber hinaus werden wir das Fördersystem entschlacken und klare Kriterien bei der Vergabe von Fördermitteln aufstellen.
FDP: Musikvereine, Orchester und Chöre leisten generationenübergreifende Bildungsarbeit und fördern gesellschaftliches Engagement. Damit sie dies leisten können, benötigen sie stabile, verlässliche Rahmenbedingungen. Daher haben wir in den Haushaltsberatungen 2025/26 beantragt, die Landesförderung der Musikschulen dauerhaft auf 12,5 % der anerkannten Personalkosten festzuschreiben und eine Erhöhung auf 15 % zu prüfen – ein bislang unerfülltes Versprechen der Landesregierung. Zusätzlich fordern wir die institutionelle Absicherung der Studienvorbereitenden Ausbildung und Begabtenförderung mit 400.000 Euro jährlich, um dem Fachkräftemangel frühzeitig zu begegnen. Ebenso setzen wir uns für den Ausbau von Kooperationen zwischen Amateurmusik und Schulen sowie für niedrigschwellige Bildungsangebote ein. Unser Ziel: eine starke Amateurmusik, die allen offensteht – unabhängig von Herkunft, Wohnort oder Einkommen.
Musik und Sport sind in ihrer gesellschaftlichen Bedeutung vergleichbar, werden aber bei der Förderung nicht gleichbehandelt. Die Verbesserung der Förderung in der zu Ende gehenden Legislaturperiode (Stichwort „Probenpauschale“) war ein richtiger Schritt, dem weitere folgen müssen, da das Ziel noch nicht erreicht ist. Was plant Ihre Fraktion zur konkreten Angleichung der Förderung, speziell vor dem Hintergrund des neuen „Solidarpakt Sport 2026-2030 V“?
GRÜNE: Musik und Sport sind wichtige Säulen unserer Gesellschaft und fördern sowohl persönliche Entwicklung als auch den sozialen Zusammenhalt. Dabei kommt es darauf an, die Rahmenbedingungen für Vereine so zu gestalten, dass sie ihr Potenzial voll entfalten können. Wir sehen es als unsere Pflicht als verlässlicher Partner
zur Seite zu stehen. Drei Handlungsfelder ergeben sich hier für uns:
Erstens steht außer Frage: Infrastruktur ist die größte Herausforderung unserer Zeit. Insgesamt liegt in Allianzen der Daseinsinfrastruktur – mit Musikschulen, mit kommunalen Bibliotheken und in der Zusammenarbeit mit Schulen bspw. im Rahmen der Ganztagsbetreuung – eine Chance. Wir prüfen, wie wir die Unterstützungsmöglichkeiten weiterentwickeln können.
Zweitens möchten wir Erkenntnisse aus dem Sportbereich für Musik nutzen. Jedes zweite Kind ist im Sportverein. Derzeit sehen wir leider im Chorbereich Herausforderungen beim Nachwuchs. Was können wir daraus für den Musikbereich lernen?
Drittens bauen wir spezialisierte Fördermöglichkeiten aus, so zum Beispiel die Musikgymnasien, die regionale Schwerpunkte der Musikförderung setzen. Dabei ist es wichtig, die Verbindung zur Amateurmusik nicht zu verlieren, um den musikalischen Nachwuchs weiterhin eng an die Vereine zu binden.
CDU: Unser Ziel ist eine verlässliche und langfristige Förderung der Amateurmusik im Gleichlauf mit dem Sport. Der Schwerpunkt der kommenden Legislatur wird auf der Aus- und Weiterbildung von Nachwuchskräften, von Übungsleitern und Dirigenten liegen, auch um den neuen Aufgaben etwa im Ganztag zu begegnen.
SPD: Kinder und Jugendliche profitieren in besonderer Weise von den Angeboten der Amateurmusik. Es ist uns deshalb ein wichtiges Anliegen, die Angebote der Vereine zu fördern und für alle zugänglich zu machen, auch über eine bessere Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements und bessere finanzielle Unterstützung. Sowohl der Sport als auch die Musik leisten einen wichtigen Beitrag zur Partizipation, Inklusion und Integration. Wir werden die Kürzung der Mittel zur Förderung der Amateurmusik zurücknehmen und die Breitenkultur bei Bürokratie und steigenden Kosten entlasten.
FDP: Musik und Sport übernehmen vergleichbare gesellschaftliche Aufgaben, doch während der Sport mit dem Solidarpakt 2026–2030 eine langfristige Förderstrategie erhält, fehlt eine verlässliche Struktur für die musikalische Breitenkultur. Diese Ungleichbehandlung wollen wir beheben. Die Förderung der Amateurmusik muss dauerhaft verstetigt, verlässlich geplant und strukturell abgesichert werden – analog zur Logik des Solidarpakts Sport. Die Probenpauschale gilt es zu sichern und weiterzuentwickeln. Zudem sind faire Investitions- und Betriebskostenzuschüsse für Infrastruktur und Nachwuchsarbeit notwendig. Ziel ist eine angemessene Berücksichtigung der gesellschaftlichen Leistungen der Amateurmusik im Fördersystem.
Die Einführung des Anspruchs auf Ganztagsbetreuung in der Grundschule ab dem Schuljahr 2026/27 stellt die ehrenamtlich strukturierten Vereine vor große Herausforderungen. Wir haben den Eindruck, dass Land und Kommunen nicht an einem Strang ziehen, was die Vereine bei dem von ihnen geforderten Engagement vor Probleme stellt. Was beabsichtigt Ihre Fraktion, um die Zusammenarbeit von (Grund-)Schulen und Vereinen zu erleichtern und die Motivation der Vereine, sich einzubringen, zu fördern?
GRÜNE: Die Einführung der Ganztagsbetreuung an Grundschulen ab dem Schuljahr 2026/27 eröffnet neue Möglichkeiten für die Zusammenarbeit von Schulen und Vereinen, insbesondere im musischen Bereich. Ganztagsschulen sollen Orte sein, an denen Kinder nicht nur lernen, sondern auch musizieren, Sport treiben, Kultur erfahren und Gemeinschaft erleben. Außerschulische Partner:innen wie Vereine oder Musikschulen tragen mit Bildungs- und Freizeitangeboten maßgeblich zur ganzheitlichen Gestaltung bei. Zur Einbindung von Vereinen können Ganztagsschulen ab dem Schuljahr 2025/26 bis zu 70 % der zusätzlichen Lehrerwochenstunden monetarisieren, also mit dem Gegenwert von Lehrkräftestellen Ganztagsangebote externer Partner finanzieren.
Damit die Vereine auch selbst von einer Kooperation profitieren, sind eine verlässliche Vergütung, klare organisatorische Rahmenbedingungen und eine unbürokratische Koordination, die die Gegebenheiten vor Ort berücksichtigt, unerlässlich. Wir setzen uns weiterhin dafür ein, die Vernetzung zwischen Schulen, Musikschulen und Vereinen zu stärken, damit Amateurmusikvereine mit ihren ehrenamtlichen Strukturen am Ganztagsbetrieb teilhaben und dort dauerhaft verankert werden können. Dabei ist es wichtig, bürokratische Hürden abzubauen und die Kooperationen zwischen Land und Kommunen zu verbessern, damit Vereine ihre Arbeit leichter leisten können.
Durch gezielte Fortbildungs- und Vernetzungsangebote wollen wir die Motivation der Ehrenamtlichen in den Vereinen fördern und ihre Arbeit nachhaltig unterstützen.
Wir Grüne stehen für Bildung, die auf Vielfalt, Teilhabe und gelingende Kooperation baut – mit starken Partnern aus der Zivilgesellschaft. Wir setzen uns für gute Rahmenbedingungen ein, um das wertvolle ehrenamtliche Engagement weiterzuentwickeln.
CDU: Ganztag ist mehr als ganztägig Schule: Kognitives, soziales und emotionales Lernen gehören zusammen. Ganztag nach §4a SchG und kommunale Betreuung sollen sich zu einem abgerundeten Gesamtangebot verbinden, in dem die außerschulische Bildung ihren zentralen Platz hat. Um Schulleitungen zu entlasten und außerschulische Partner gelingend einzubinden, fordern wir Koordinierungsstellen Ganztag und Betreuung. Die CDU befürwortet die Verlässliche Kooperation mit außerschulischen Partnern. Mit Blick auf musikalische Angebote und die individuelle Förderung halten wir eine Öffnung der Schulbesuchsverordnung sowie der Lernmittelfreiheit für nötig.
SPD: Wir werden Kulturbotschafter:innen in Schulen einsetzen, um Kooperationen zwischen Ganztagsschulen und Musikvereinen zu ermöglichen. Insbesondere für armutsbetroffene Kinder und Jugendliche werden wir den Zugang zu Musik- und Kulturangeboten sicherstellen.
Die Zusammenarbeit von Vereinen mit unseren (Ganztags-)Schulen stärken wir über die Einrichtung eines Fonds in Höhe von 20 Mio. Euro, den wir bereits mehrfach in den Haushaltsberatungen im Landtag gefordert haben. Der Fonds bietet Schulleitungen ein flexibel einsetzbares Budget, um unter anderem die Zusammenarbeit mit Musikvereinen zu finanzieren.
FDP: Für eine gelingende Einführung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung an Grundschulen ab 2026/2027 braucht es verlässliche und planbare Kooperationsstrukturen. Wir fordern daher klare vertragliche Vereinbarungen zwischen Schulen und Vereinen, Koordinationsstellen in den Kommunen sowie niedrigschwellige Förderinstrumente – z. B. für Fahrtkosten, Material oder Aufwandsentschädigungen. Bürokratische Hürden für das Engagement externer Partner müssen deutlich gesenkt werden. Wir wollen, dass musikalische Bildungsangebote einen festen Platz im Ganztag erhalten. Nur durch echte Partnerschaft zwischen Schule, Kommune und Verein kann dieses Ziel gelingen.
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